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Reform der Vereinten Nationen

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Die Vereinten Nationen sind ein Kind ihrer Zeit: entstanden nach den zwei verheerenden Weltkriegen des letzten Jahrhunderts. Ihre Organe und Funktionsweise spiegeln die damaligen machtpolitischen Kräfteverhältnisse und friedenstiftenden Wertevorstellungen wider.



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Die Vereinten Nationen sind ein Kind ihrer Zeit: entstanden nach den zwei verheerenden Weltkriegen des letzten Jahrhunderts. Ihre Organe und Funktionsweise spiegeln die damaligen machtpolitischen Kräfteverhältnisse und friedensstiftenden Wertevorstellungen wider. Seit der Gründung der Vereinten Nationen 1945 hat sich die Zahl der politischen Akteure – Staaten und Organisationen – bis heute um ein vielfaches erhöht. Die VN-Charta wurde ursprünglich von 51 Staaten unterzeichnet. Mittlerweile gibt es 193 Mitglieder der Vereinten Nationen und mehr als zwei Dutzend Organisationen mit Beobachterstatus. Die Gründerväter der Vereinten Nationen konnten noch nicht absehen, welchen internationalen Herausforderungen sich die Vereinten Nationen und ihre Mitgliedstaaten heute gegenüberstehen. Deutschland ist der festen Überzeugung, dass Glaubwürdigkeit, Legitimität und Handlungsfähigkeit der Vereinten Nationen auch künftig weitgehend von ihrer Fähigkeit abhängt, sich an die Realitäten des 21. Jahrhunderts anzupassen. Die Verantwortung beruht größtenteils auf dem Willen der Mitgliedsstaaten nach Veränderungen.

Die Reform des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen bleibt dabei ein Kernanliegen der Bundesregierung. Der Sicherheitsrat setzt sich derzeit aus fünf ständigen Mitgliedern und 10 nicht-ständigen Mitgliedern zusammen – eine Konstellation, die die Gründung 1945 und die Erweiterung und 1966 widerspiegelt. Eine Reform der globalen politischen Architektur bliebe ohne eine Anpassung des Sicherheitsrates an die geopolitischen Realitäten des 21. Jahrhunderts unvollständig. Solange wesentliche Regionen und zentrale Beitragszahler zum System der Vereinten Nationen nicht angemessen vertreten sind, läuft der Sicherheitsrat Gefahr, an Legitimität und Autorität zu verlieren. Deutschland ist Mitglied der sogenannten G4-Gruppe, in der auch  Brasilien, Indien und Japan vertreten sind. Die G4 arbeiten gemeinsam an Vorschlägen zur Reform des Sicherheitsrates. Deutschland ist bereit, in einem reformierten Sicherheitsrat mehr Verantwortung zu übernehmen. Deutschland und die G4 unterstützen zudem die Gemeinsame Afrikanische Position und den Ezulwini-Konsens, um Afrika einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat zu sichern.

Die Bundesregierung begrüßt, dass weitere Reformvorhaben der Vereinten Nationen in den vergangenen Jahren umgesetzt und damit die VN effektiver machen konnten. VN-Generalsekretär Antonio Guterres bemüht sich um die Reform der Vereinten Nationen, mit Schwerpunkt auf Reform der Entwicklungs- und Verwaltungsstrukturen des Sekretariats sowie der Friedenskonsolidierung. Deutschland ist außerdem dazu bereit, auch in anderen Organen eine aktive Rolle bei der Reform der Vereinten Nationen einnehmen zu können. Als Mitglied des VN-Menschenrechtsrats möchte Deutschland die Organisation effizienter gestalten und die gesamte Menschenrechtsarchitektur der VN verbessern.

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