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Internationales Recht und Menschenrechte

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Achtung und Schutz von Menschenrechten sind zentrales Anliegen der deutschen Außenpolitik. Innerhalb der Vereinten Nationen arbeitet Deutschland in der Generalversammlung sowie im Menschenrechts- und im Sicherheitsrat aktiv daran, Menschenrechte weltweit zu schützen.

Human Rights Council Chamber in Geneva
Human Rights Council Chamber© picture alliance/dpa

Achtung und Schutz von Menschenrechten sind zentrales Anliegen der deutschen Außenpolitik. Innerhalb der Vereinten Nationen arbeitet Deutschland in der Generalversammlung sowie im Menschenrechts- und im Sicherheitsrat aktiv daran, Menschenrechte weltweit zu schützen.

Der Dritte Ausschuss der Generalversammlung

Innerhalb des Systems der Vereinten Nationen, sind insbesondere zwei Organe für den Schutz der Menschenrechte verantwortlich: der Menschenrechtsrat in Genf und der Dritte Ausschuss der Generalversammlung, der jährlich in New York zusammenkommt. Deutschland leistet einen aktiven Beitrag zum Dritten Ausschuss, indem Resolutionen beispielsweise zu kritischen Ländersituationen beraten und verabschiedet werden. Mit einer Resolution zur Stärkung von nationalen Menschenrechtsinstitutionen und einer gemeinsam mit Spanien eingebrachten Resolution zum Menschenrecht auf Zugang von Wasser und sanitären Einrichtungen wurden 2019 zwei deutsche Resolutionen vom Dritten Ausschuss einstimmig angenommen.. Zudem arbeitet Deutschland als Teil der Europäischen Union daran die Menschenrechte Frauen, Menschen mit Behinderungen und anderen Personen in gefährdeten Situationen sicherzustellen. Darüber hinaus setzt sich die Bundesrepublik besonders für die Arbeit von Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidigern sowie den Schutz von Journalistinnen und Journalisten ein. Alle zwei Jahre legt Deutschland eine Resolution zum Schutz der Privatsphäre im digitalen Zeitalter vor, erneut in 2022 - denn die Weiterentwicklung von Technologien sind gleichermaßen Herausforderung wie Chance für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte an. 

Weitere Informationen

Deutschland setzt sich weltweit beharrlich für die Menschenrechte ein. Denn das Engagement für die Menschenrechte ist nicht nur ein Grundwert unserer Außenpolitik – es dient auch deutschen Interessen.

Menschenrechte: Fundament deutscher Außenpolitik

Deutsche Menschenrechtspolitik folgt einer konkreten Verpflichtung: Menschen vor Verletzungen ihrer Rechte und Grundfreiheiten schützen.

Grundlagen der deutschen Menschenrechtspolitik

Deutschland wurde zuletzt für den Zeitraum 2013 – 2015 in den Menschenrechtsrat in Genf gewählt. Während der Mitgliedschaft versucht die Bundesregierung, dem Menschenrechtsrat zu einer prominenteren Stellung als führende internationale Institution im Bereich des Menschenrechtsschutzes zu verhelfen.

Deutschland im Menschenrechtsrat

Die Bundesregierung setzt sich sowohl bilateral als auch im Rahmen internationaler Organisationen für die Stärkung der Frauenrechte und die Gleichstellung von Frauen und Männern ein.

Frauenrechte und Geschlechtergerechtigkeit

Kinder gehören zu den schwächsten und verletzlichsten Gliedern einer Gesellschaft. Ihrem Schutz und der Durchsetzung ihrer Rechte kommt in der Menschenrechtspolitik der Bundesregierung daher ganz zentrale Bedeutung zu.

Rechte und Schutz von Kindern

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