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Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung

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Abrüstung und Rüstungskontrolle sind zentrale Bausteine der globalen Sicherheitsarchitektur. Abrüstung bleibt auch zukünftig eine drängende Aufgabe.

Sculpture in front of UN Headquarters in New York
UN Sculpture on Non-Violence© dpa

Abrüstung und Rüstungskontrolle sind zentrale Bausteine der globalen Sicherheitsarchitektur. Abrüstung bleibt auch zukünftig eine drängende Aufgabe. Die unkontrollierte Weiterverbreitung atomarer Waffen ist eine der größten Bedrohungen unserer Sicherheit. Abrüstung erfordert Vertrauen zwischen Staaten. Die Vereinten Nationen, eine Organisation, in der jeder Staat eine Stimme hat, können eine Schlüsselrolle bei der Förderung von Vertrauen spielen. Im Ersten Ausschuss der Generalversammlung befassen sich die Mitgliedstaaten mit vielfältigen Abrüstungsfragen – von Klein- bis zu Atomwaffen. Abrüstung ist Thema im gesamten UN-System: von der Abrüstungskommission in New York bis zur Abrüstungskonferenz in Genf. Zusammen bilden diese Gremien einen institutionellen Rahmen für den multilateralen Austausch und das Handeln in dieser grundlegenden Sicherheitsfrage.


Wenn wir den Atomwaffensperrvertrag und seine Universalität bewahren wollen, dann müssen wir das erhalten, was ihn im Kern ausmacht: Die Balance zwischen nuklearer Nichtverbreitung, friedlicher Nutzung nuklearer Technologien und dem Gebot zu nuklearer Abrüstung.

-Außenminister Heiko Maas

Deutschland setzt sich für substantielle Fortschritte bei Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung ein. Dieser Einsatz ist Kernanliegen der deutschen Außenpolitik. Wir drängen darauf, dass bestehende Rüstungskontrollinstrumente – wie der Nukleare Nichtverbreitungsvertrag („Atomwaffensperrvertrag“), und das Kleinwaffenaktionsprogramm der Vereinten Nationen – gestärkt werden und gleichzeitig neue Abkommen in Kraft treten können, wie etwa das Nukleare Teststoppabkommen oder ein Waffenhandelsvertrag. Zusammen mit Algerien fungiert Deutschland darüber hinaus als Co-Vorsitzender des sogenannten Artikel XIV-Prozesses, welcher das Inkrafttreten des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen aktiv unterstützt. Das Gerüst zur Sicherung der Nichtverbreitung hat jedoch bereits begonnen fragil zu werden. Dieser Umstand hat Deutschland dazu veranlasst, seine Bemühungen zu intensivieren, um sicherzustellen, dass dieses wichtige Thema nicht an Bedeutung verliert und die Verträge bestehen bleiben.

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