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Europa in den Vereinten Nationen

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Mit dem Inkrafttreten des Vetrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 hat die Europäische Union die Europäische Gemeinschaft ersetzt. Die Europäische Union hat von diesem Datum an alle Rechte und Pflichten der Europäischen Gemeinschaft übernommen, darunter seinen Status innerhalb der Vereinten Nationen

Europäische Flagge vor dem Europäischen Parlament in Brüssel
Europapolitik© dpa

Durch den Maasatricht-Vetrag 1992 hat die Europäische Union die Europäische Gemeinschaft ersetzt. Die Europäische Union hat von diesem Datum an alle Rechte und Pflichten der Europäischen Gemeinschaft übernommen, darunter ihren Status innerhalb der Vereinten Nationen.

Der Vetrag von Lissabon hat die internationale Vertretung der Europäischen Union weiter vereinfacht und ihr größere Kohärenz und zusätzliche Kompetenzen verliehen. Die Herausbildung eines Europäischen Auswärtigen Dienstes unter der Leitung der Hohen Vertreterin Catherina Ashton dient der Verbesserung der strategischen Ausrichtung, Geschlossenheit und Effektivität europäischer Außenpolitik – und schafft somit bessere Kooperationsmöglichkeiten mit internationalen Partnern, insbesondere den Vereinten Nationen.

Die Europäische Union arbeitet auf mehreren Ebenen mit den Vereinten Nationen zusammen. Zum einen tragen ihre Mitgliedsstaaten mit etwa 40% einen beachtlichen Teil zum Budget der Vereinten Nationen bei. Zum anderen ist die Europäische Union stark im Bereich des Krisenmanagements in die Arbeit der Vereinten Nationen eingebunden. So trägt die Europäische Union zu den friedenserhaltenden Maßnahmen der Vereinten Nationen bei, zum Beispiel durch die Operation EUFOR/Althea in Bosnien und Herzegowina, EULEX im Kosovo oder EUPOL in Afghanistan.

In ihrer VN-Politik stimmen sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union inzwischen sehr eng ab. Dazu dienen Brüsseler Gremien wie das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) oder die Ratsarbeitsgruppe Vereinte Nationen (CONUN). Oft erfolgt die Schlussabstimmung von Einzelfragen, etwa bei Resolutionsverhandlungen, aber auch direkt am Sitz der Vereinten Nationen in New York. Die enge Abstimmung trägt dazu bei, dass die 28 Mitglieder der Europäischen Union heute bei multilateralen Verhandlungen im VN-Rahmen eine weitgehend kohärente Gruppe mit erheblichem politischem Gewicht bilden.

Die Europäische Union bei den Vereinten Nationen

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