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Opfer schützen, Frieden fördern

23.04.2019 - Artikel

Auf deutsche Initiative befasst sich der VN-Sicherheitsrat mit sexueller Gewalt in Konflikten – Außenminister Maas führt den Vorsitz

Frauen und Mädchen sind in gewaltsamen Konflikten in besonderem Maße von sexueller Gewalt betroffen. Aber auch Jungen und Männer können Opfer werden. Als Bestandteil des Schwerpunktthemas „Frauen, Frieden und Sicherheit“ hat Deutschland die Stärkung des Schutzes vor sexueller Gewalt in Konflikten daher in den Mittelpunkt seiner Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) gestellt.

Deutschland will sexuelle Gewalt auf ständige Agenda des Sicherheitsrats setzen

Inoffizielles Treffen der Sicherheitsratsmitglieder zum Thema sexualisierte Gewalt in Konflikten unter Leitung von Außenminister Maas.
Arria-Treffen der Sicherheitsratsmitglieder zum Thema Frauen, Frieden und Sicherheit im Nahen und Mittleren Osten unter Leitung von Außenminister Maas im Januar.© Xander Heinl/photothek.net

Auf deutsche Initiative wird sich der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen heute (23.04.) in einer offenen Debatte mit dem Komplex sexuelle Gewalt in Konflikten befassen. Hochrangige und prominente Sprecherinnen und Sprecher werden die Mitglieder des höchsten VN-Gremiums über verschiedene Aspekte des Themas informieren. Leiten wird die Sitzung Außenminister Heiko Maas. Deutschland hat im April 2019 den Vorsitz im VN-Sicherheitsrat inne.

Vortragen werden VN-Generalsekretär António Guterres, die Sonderbeauftragte des Generalsekretärs für sexuelle Gewalt in Konflikten Pramila Patten, die Friedensnobelpreisträger Nadia Murad und Denis Mukwege, die Rechtsanwältin Amal Clooney und die libysche Zivilgesellschaftsvertreterin Inas Miloud.

Ziel der Befassung ist es, das Thema dauerhaft in der Agenda des Sicherheitsrats zu verankern. Der Schutz von Opfern sexueller Gewalt soll künftig grundsätzlich bei der Befassung des Sicherheitsrats mit aktuellen Konflikten berücksichtigt werden. Daneben will Deutschland die Instrumente schärfen, mit denen gegen Verantwortliche für sexuelle Gewalt in Konflikten vorgegangen werden kann.

„Frauen, Frieden und Sicherheit“ als Schwerpunkt der deutschen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat

„Frauen, Frieden und Sicherheit“ ist ein thematischer Schwerpunkt der deutschen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat 2019 und 2020. Deutschland übernimmt zusammen mit Peru den Ko-Vorsitz der informellen Expertengruppe für Frauen, Frieden und Sicherheit.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen befasst sich bereits in regelmäßigen Abständen mit der Rolle von Frauen bei der Friedenssicherung und in Konflikten. Die aktive Einbindung von Frauen in allen Phasen der Konfliktprävention und Konfliktbewältigung sowie der Schutz von Frauen und Mädchen vor sexueller Gewalt und Vergewaltigung in bewaffneten Konflikten sind die übergeordneten Ziele von Resolution 1325 (2000) sowie den Folgeresolutionen des UN-Sicherheitsrats.

Deutschland gehört der „Freundesgruppe der Resolution 1325“ in den Vereinten Nationen an, in der Informationen zur Umsetzung ausgetauscht und gemeinsame Positionen und Initiativen abgestimmt werden können. Die Bundesregierung begreift die Umsetzung der Resolution 1325 als Querschnittsthema, das bei Entscheidungen, Aktivitäten und Projekten ihrer Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik berücksichtigt wird.

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