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Außenminister Maas vor seiner Reise nach Washington und New York

23.01.2019 - Pressemitteilung

Vor seiner Reise nach Washington und New York erklärte Außenminister Maas heute (23.01.):

In New York findet die erste Debatte im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf Minister-Ebene seit unserer Wahl als nichtständiges Mitglied statt. Wir wollen uns von Anfang aktiv in die Arbeit einbringen. Diese Woche stehen gleich zwei Schwerpunkte der deutschen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat auf der Agenda: Gemeinsam mit unseren dominikanischen Freunden wollen wir das Thema Klima und Sicherheit vorantreiben. Es ist gut, dass wir damit direkt im Januar beginnen. Im Nachgang zu meiner Reise in den Irak haben wir zudem zu einer informellen Sitzung zum Thema Frauen, Frieden und Sicherheit im Nahen und Mittleren Osten eingeladen.

Der Auftakt der Reise findet in Washington statt: Es ist gut, dass dort trotz des „shutdowns„ in den USA Gespräche möglich sein werden. Gerade in Zeiten der internationalen Krisen brauchen wir die Handlungsfähigkeit Washingtons – im Kampf gegen IS, im Syrien-Dossier, in Afghanistan, in der Ukraine und natürlich beim Thema Abrüstung. Denn klar ist:  Wir können auf die USA nicht verzichten. Wir wollen deshalb unsere Partnerschaft stärken und wo nötig neu aufstellen. Die Richtschnur dabei ist: Wir wollen kein neues Gegeneinander, wir wollen ein neues Miteinander. In Washington werde ich auch über den INF-Vertrag sprechen. Moskau muss jetzt verifizierbar den verbotenen Marschflugkörper abrüsten. Es bleibt wichtig, dass wir uns innerhalb der NATO eng abstimmen. Das gilt auch für eine mögliche Zeit ohne den INF.
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