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Außenminister Maas zum neuen deutsch-französischen Vertrag

09.01.2019 - Pressemitteilung

Zum heutigen Kabinettsbeschluss zur Unterzeichnung des neuen deutsch-französischen Vertrages (Vertrag von Aachen) sagte Außenminister Heiko Maas heute (09.01.):

Deutschland und Frankreich machen gemeinsam deutlich: um die Fragen der Zukunft zu lösen, brauchen wir gerade jetzt mehr, nicht weniger Zusammenarbeit. 

In weniger als einem Jahr ist es gelungen, einen ambitionierten neuen Vertrag auszuhandeln. Damit stellen wir unser Verhältnis mit Blick auf die Zukunft neu auf. 

Wir haben den Anspruch, das tägliche Leben unserer Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. Dafür wollen wir zum Beispiel in den Grenzregionen konkrete und praktische Lösungen anbieten. Auch auf internationaler Ebene wollen wir noch stärker gemeinsam für Frieden und Sicherheit eintreten, im UN-Sicherheitsrat und darüber hinaus. 

Dreh- und Angelpunkt unserer Freundschaft bleibt die Europäische Union: Mit dem Aachener Vertrag leisten wir ein Bekenntnis zu einem starken, zukunftsfähigen und souveränen Europa.

Hintergrund:

Das Kabinett hat heute seine Zustimmung zur Unterzeichnung des Vertrages zwischen Deutschland und Frankreich über Zusammenarbeit und Integration gegeben. Der Aachener Vertrag wird am 22.01.2019 von Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Macron in Aachen unterzeichnet.

Der neue Vertrag wird den Elysée-Vertrag von 1963 nicht ablösen, sondern fortschreiben. Beide Verträge sollen gleichberechtigt nebeneinander stehen.

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