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Außenminister Maas vor seiner Reise zur 73. Generalversammlung der Vereinten Nationen

24.09.2018 - Pressemitteilung

Vor Abflug nach New York erklärte Außenminister Maas heute (24.09.):

Die Vereinten Nationen stehen im Mittelpunkt des multilateralen Systems. Wir leben in einer Zeit, in der wir mehr internationale Ordnung, mehr Verlässlichkeit, mehr Vertrauen in unsere gemeinsamen Regeln brauchen. Die Vereinten Nationen sind so stark, gerecht und effektiv, wie ihre Mitglieder sie machen. Deutschland will sich für eine starke UNO engagieren.

Mit Blick auf unsere Sicherheitsratsmitgliedschaft heißt das konkret:

Deutschland wird sich als Sicherheitsratsmitglied ganz besonders für multilaterale Lösungen einsetzen. Wir wollen unsere Mitgliedschaft europäisch gestalten und für ein gemeinsames und effektives Auftreten der Europäischen Union im Sicherheitsrat werben.

Prävention ist zentral: Wir wollen uns nicht immer erst mit einem Konflikt befassen, wenn eine Krise schon in vollem Gange ist. Das ist zu spät und der Weg zur Lösung von Krisen wird lang und schwierig.

Unsere thematischen Schwerpunkte reflektieren diesen Ansatz: Zum Beispiel Klima und Sicherheit. Der Klimawandel ist eine der zentralen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Wir sehen immer häufiger, wie die Folgen des Klimawandels bestehende Konflikte verstärken und sich destabilisierend auf Länder und ganze Regionen auswirken. Wir wollen Klimarisiken daher als Teil einer präventiven und stabilisierenden Außenpolitik entgegenwirken. Wichtig ist, einen Werkzeugkasten aufzubauen, damit wir möglichst schnell reagieren können, wenn wir absehen können, dass Krisen entstehen. Hierzu bedarf es einer besseren Informationsgrundlage und Risikoanalyse, auch im Sicherheitsrat.

Außerdem wollen wir weitere Themen stärker als bisher auf der Agenda des Sicherheitsrats verankern, deren Rolle als Konfliktkatalysatoren oft übersehen wird: Gesundheit und Sicherheit, Menschenrechte und Sicherheit. Wichtig wird uns auch sein, die Rolle von Frauen im Bereich Frieden und Sicherheit weiter zu stärken. Schließlich engagieren wir uns gemeinsam mit Frankreich, um den Schutz von humanitärem Personal, das in den Konflikten Menschenleben rettet, zu verbessern.

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