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Statement von Außenminister Heiko Maas bei der Veranstaltung “Alliance for Multilateralism: Building the Network and Presenting Results” in New York

26.09.2019 - Rede

- es gilt das gesprochene Wort –

Wir sind heute hier zusammengekommen, weil wir gemeinsam daran glauben und fest davon überzeugt sind, dass globale Probleme nicht von einem Land allein gelöst werden können.

Wir müssen zusammenarbeiten, und das im Kontext starker internationaler Institutionen, insbesondere im Rahmen der Vereinten Nationen.

Trotz aller Krisen, mit denen wir konfrontiert sind - die regelbasierte internationale Ordnung hat uns in der Geschichte der Menschheit beispiellosen Frieden und Wohlstand beschert. Wir müssen sie vor Entwertung und Missachtung schützen. Wir müssen sie darüber hinaus an neue Herausforderungen und technologische Entwicklungen anpassen, von neuen Waffensystemen bis hin zur digitalen Revolution.

Und wir müssen sie reformieren, damit sie integrativer, repräsentativer und wirksamer wird.

Heute sind wir alle hier, um zu zeigen, dass diese Herangehensweise funktioniert. Viele von uns arbeiten an unterschiedlichen konkreten Initiativen, und wir alle werden die Möglichkeit haben, uns diesen Initiativen anzuschließen.

Genau das war mein Gedanke, als ich das Konzept einer „Allianz für den Multilateralismus“ zum ersten Mal aufbrachte: Ein Netzwerk von Staaten, die in flexiblen Formaten zusammenkommen, um konkrete politische Herausforderungen anzugehen.

Ein Thema, das uns besonders am Herzen liegt und das für die Regeln, an die wir uns alle halten müssen, von zentraler Bedeutung ist, ist die Achtung des humanitären Völkerrechts. Heute stellen Deutschland und Frankreich eine Initiative vor, die aus unseren Zwillingsvorsitzen im VN Sicherheitsrat in diesem Frühjahr hervorgegangen ist: den “Humanitarian Call for Action”.

Dieser Handlungsaufruf zielt darauf ab, die Achtung von humanitärem Völkerrecht und prinzipientreuem humanitärem Handeln zu stärken.

Wer sich ihm anschließt, muss konkrete Maßnahmen ergreifen:

  • Verbreitung von Wissen über humanitäres Völkerrecht und internationale humanitäre Grundsätze,
  • Unterstützung von Akteuren, die über humanitären Zugang verhandeln,
  • und Gewährleistung eines besseren Schutzes für humanitäre Helfer.

Ich möchte Sie ermutigen, sich diesem Aufruf anzuschließen.

Wenn ich mich hier im Raum umsehe, bezweifle ich nicht, dass wir die kritische Masse haben, um etwas zu bewegen! Um erfolgreich zu sein, müssen wir diese Botschaft allerdings weit über diesen Raum hinaus tragen. Wir müssen unseren Bürgern zeigen, welche konkreten Vorteile multilaterales Engagement für sie bedeutet.

So können wir die Zukunft gestalten, die wir möchten - “the future we want”, das Motto des 75 jährigen Bestehens der VN im nächsten Jahr. Gestalten wir diese Zukunft gemeinsam!

Arbeiten wir zusammen. Multilateral.

Vielen Dank, dass Sie sich uns anschließen!

(Deutsche Übersetzung des englischen Statements)

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