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Eskalation in Nordost-Syrien

Flüchtlingslager Ain Issa in Nordsyrien

Flüchtlingslager Ain Issa in Nordsyrien, © picture alliance/Chris Huby / Le Pictorium/MAXPPP/dpa

10.10.2019 - Artikel

Die Militäroffensive der Türkei in Nordost-Syrien droht das Land weiter zu destabilisieren und riskiert ein Wiedererstarken der Terrororganisation Islamischer Staat.

Was ist passiert?

Im Nordosten Syriens herrscht im Vergleich zum Rest des Landes eine relative Stabilität. Die dort lebenden Kurden haben in den paramilitärischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) als Verbündete der USA gegen die Terrororganisation Islamischen Staat (IS) gekämpft und dabei auch umfangreiche militärische Ausbildung und Unterstützung erhalten. Die Türkei will mit der nun gestarteten einseitigen Militäroffensive gegen die YPG vorgehen, die aus türkischer Sicht Verbündete der kurdischen Terrororganisation PKK sind. Zudem hat die türkische Regierung angekündigt, in dem Gebiet syrische Flüchtlinge anzusiedeln, die bislang in der Türkei Zuflucht gefunden haben. Damit droht im Nordosten Syriens eine militärische Eskalation mit erheblichen Konsequenzen für die Zivilbevölkerung und die Region.

Was ist die deutsche Position?

Aus Sicht der Bundesregierung nimmt die Türkei das Risiko in Kauf, die Region weiter zu destabilisieren und weitere Fluchtbewegungen auszulösen und riskiert ein Wiedererstarken von IS. Das Auswärtige Amt hat deshalb das türkische Außenministerium wiederholt nachdrücklich aufgefordert, von einer militärischen Intervention im Nordosten Syriens abzusehen. Nach Beginn der Offensive sagte Außenminister Maas:

Wir verurteilen die türkische Offensive im Nordosten Syriens auf das Schärfste. Wir rufen die Türkei dazu auf, ihre Offensive zu beenden und ihre Sicherheitsinteressen auf friedlichem Weg zu verfolgen.

Er verdeutlichte das auch in einem Telefonat mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu. Deutschland beantragte direkt nach Beginn der Offensive im Namen der fünf europäischen Mitglieder im Sicherheitsrat – Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Belgien und Polen – eine Sonderbefassung des Sicherheitsrats zum Thema.

Die Bundesregierung setzt sich in Syrien für die Einleitung eines politischen Prozess ein, um das Land nachhaltig zu befrieden. In Kürze soll ein Verfassungskomitee unter Leitung der Vereinten Nationen einberufen werden, dass einen Anfang für einen solchen Prozess darstellen kann.

Wie engagiert sich die Bundesregierung in Nordost-Syrien?

Im Kampf gegen die Terrororganisation IS ist Deutschland Mitglied der Internationalen Anti-IS Koalition und trägt aktiv zum langfristigen Bekämpfung der Terroristen in Syrien und Irak bei – auch im Nordosten Syriens. Deutschland leistet einen wichtigen Beitrag zum Wiederaufbau, Stabilisierung und zur humanitären Hilfe in von IS-befreiten Gebieten in Syrien und in Irak.

Deutschland ist derzeit zweitgrößter Geber für humanitäre Hilfe in Syrien und hat 500 Millionen Euro humanitäre Hilfe für 2019 zugesagt. Dabei unterstützen die Bundesregierung Programme des Welternährungsprogramms, das UN-Flüchtlingshilfswerks und des Internationalen Roten Kreuzes im ganzen Land. Im Nordosten hat die Bundesregierung in 2019 rund 5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, darunter auch Hilfsmaßnahmen in Flüchtlingslagern, in denen vor den Kämpfen mit IS geflohene Menschen leben. Deutschland leistet als größter Geber der Welternährungsorganisation WFP in Syrien einen bedeutenden Beitrag für die Versorgung mit Nahrung in diesen Lagern.

Die Stabilisierung der von IS befreiten Gebiete ist wichtiger Bestanteil des deutschen Engagements. Deutschland hat den Ko-Vorsitz der Arbeitsgruppe Stabilisierung der internationalen Anti-IS-Koalition inne. In Nordost-Syrien hat die Bundesregierung in den von IS befreiten Gebieten seit 2017 Stabilisierungsmaßnahmen in Höhe von über 50 Millionen Euro gefördert. Schwerpunkte sind das Räumen von Minen, die IS hinterlassen hatte, und die Wiederherstellung der Grundversorgung, also Wasser- und Abwasserversorgung oder auch Strom.

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